Dornach vor finanzieller Konsolidierungsphase
Nur dank nicht realisierten Investitionen schliesst Dornach das letzte Jahr mit einer rosa Null ab. Will die Gemeinde wieder einen gesunden Finanzhaushalt, muss sie ihr Budget straffen.
Lukas Hausendorf
Besser als budgetiert aber immer noch knapp im Minus schliesst die Rechnung der Gemeinde Dornach für das Jahr 2011 ab, die am 13. Juni vor die Gemeindeversammlung kommt. Der Aufwandüberschuss von 99 730 Franken zwar keineswegs gravierend. «Das kann als hellrosa Null bezeichnet werden», erklärte Finanzverwalter Gregor Minzer am Montag.
Allerdings hätte es auch ganz anders aussehen können. Die Investitionen lagen im Rechnungsjahr deutlich unter dem Budget und belasteten den Haushalt mit lediglich 672 000 Franken. Ordentlich budgetiert gewesen wären knapp 3,88 Millionen Franken. Damit wurden also gerade mal 17 Prozent der geplanten Nettoinvestitionen getätigt. Die Abweichung begründet sich unter anderem durch nicht realisierte oder verschobene Strassenbauprojekte im Umfang von einer Million Franken.
Der Selbstfinanzierungsgrad ist trotz des historisch tiefen Investitionsvolumens nicht positiv und beträgt 56,82 Prozent. Was sich unter anderem durch höhere Abschreibungen begründet, die auch eine Folge der nicht getätigten Ausgaben in die Infrastruktur sind. Der Abfluss aus den liquiden Mitteln der Gemeinde ist zwar gering, «aber hätten wir alle geplanten Investitionen gemacht, betrüge er noch 10 Prozent», rechnete Minzer dem Gemeinderat vor. Hinzu kommt, dass es nicht das erste Mal ist, dass Dornach nur dank hinausgeschobener Investitionen im Strassenbau eine erfreuliche Rechnung präsentieren kann. Schon 2010 wendete man so ein Defizit ab und durfte sich dank markant höherer Steuereinnahmen über eine Einlage ins Eigenkapital von fast 400 000 Franken freuen. Ewig werden sich die Investitionen in die Strassen nicht hinausschieben lassen.
Derweil hat auch einnahmeseitig der Wind gedreht. Die Steuererträge der natürlichen Personen gingen gegenüber 2010 um 902 453 auf 15,344 Millionen Franken zurück, was nicht zuletzt eine Folge der kantonalen Steuerrevision ist. Das ist aber nur die halbe Wahrheit: Die Einwohner Dornachs versteuern tendenziell auch weniger. «Wir haben deutlich mehr Verlustscheine bei den Steuern natürlicher Personen, die Abschreibungen steigen», so Minzer. Die Abschreibungen und Steuererlasse schlugen 2010 denn auch mit 277 000 Franken zu buche, was gegenüber dem Vorjahr einer Vervierfachung gleichkommt. Geschrumpft ist aber auch das Substrat der juristischen Personen, die rund eine halbe Million Franken weniger einzahlten. Die Verluste konnten ein Stück weit wettgemacht werden durch höhere Erträge von den Grenzgängern und einer üppigen Strafsteuerzahlungen.
Harte Budgetrunde steht ins Haus
«Wir müssen uns über die Zukunft intensiv Gedanken machen», mahnte Gemeindestatthalterin Ursula Kradolfer (FWD). Die Rechnung des letzten Jahres müsse man in den kommenden Budgetierungsprozess für das nächste Jahr mitnehmen. Will heissen: «Beim Sachaufwand müssen wir ganz genau hinsehen und auch streng sein», erklärte sie. Vielmehr Gestaltungsraum hat die Gemeinde auch nicht.
Auch im laufenden Jahr werden die steigenden Kosten die Rechnung in die roten Zahlen reissen. Budgetiert ist ein Defizit von 800 000 Franken, das ohne rigides Sparen und unterdurchschnittliche Nettoinvestitionen plus eine Abfederung der Kosten der Pflegefinanzierung, welche die Gemeinden beim Kanton erwirkten, mehr als zwei Millionen Franken betragen hätte. Will Dornach, das zwar noch immer über ein Eigenkapital von über 15 Millionen Franken verfügt, mittelfristig wieder ausgeglichene Rechnungen präsentieren, führt wohl kein Weg an einer Haushaltskonsolidierung vorbei.
